Mit klaren Worten hat US-Präsident Donald Trump die Europäische Union für ihren Umgang mit amerikanischen Technologieunternehmen wie Apple, Google und Meta scharf kritisiert. In einer Ansprache auf dem Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum, WEF) in Davos warf Trump der EU vor, ihre Regulierungsmaßnahmen gegenüber den US-Unternehmen als eine „Form von Besteuerung“ zu nutzen.
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Eine neue Front im transatlantischen Konflikt
„Diese Firmen sind amerikanisch, ob es Ihnen gefällt oder nicht. Was die EU macht, ist für mich nichts anderes als eine Steuer“
erklärte Trump in seiner Ansprache, die er per Videoübertragung an das WEF richtete. Der Präsident bezog sich insbesondere auf die milliardenschweren Steuerforderungen der EU gegen Apple. Ein Fall, der weltweit Aufmerksamkeit erregte: Die EU forderte Apple auf, 13 Milliarden Euro (14,4 Milliarden US-Dollar) an angeblich nicht gezahlten Steuern an Irland zurückzuzahlen. Im vergangenen Jahr entschied der Europäische Gerichtshof zugunsten der EU und verpflichtete Irland, die Summe einzufordern.
Trump verteidigt Apple und Co.
Trump unterstrich die Bedeutung der betroffenen Unternehmen für die US-Wirtschaft und warnte vor einer Eskalation des Konflikts. Die EU habe Dutzende laufende Verfahren gegen Big-Tech-Firmen, die potenziell Milliardenstrafen nach sich ziehen könnten. Neben Apple stehen auch Google, Meta und die Plattform X – die mittlerweile Elon Musk gehört – im Visier der europäischen Regulierungsbehörden.
Der US-Präsident sieht in diesen Maßnahmen den Versuch, amerikanische Firmen zu benachteiligen und sich durch Strafen und Regulierungen wirtschaftliche Vorteile zu verschaffen.
„Wir haben massive Beschwerden über das Verhalten der EU“
so Trump weiter.
Ein steuerpolitischer Dauerbrenner
Der Steuerstreit zwischen Apple und der EU begann bereits 2016, als Brüssel der Meinung war, dass Irland dem US-Tech-Konzern unerlaubte Steuervorteile gewährt habe. Der Fall sorgte für Spannungen zwischen den USA und der EU und ist bis heute ein Paradebeispiel für den Konflikt zwischen nationaler Steuerpolitik und internationalen Konzernen.
Spaltet die EU den globalen Markt?
Trump warnte, dass die EU durch ihre strikte Regulierung nicht nur amerikanische Firmen treffe, sondern auch dem globalen Innovationsklima schade. Er forderte eine faire und ausgewogene Behandlung der Tech-Giganten und deutete an, dass die USA sich wehren könnten, sollten die Regulierungsbemühungen der EU weiter eskalieren.
„Das ist der Anfang von etwas Größerem“, kommentierte ein Insider aus dem Weißen Haus. Die USA könnten demnächst mit Gegenmaßnahmen reagieren, sollte die EU nicht einlenken.
Wirtschaftlicher Protektionismus oder berechtigte Kritik?
Während Trump in den USA für seinen Schutz der heimischen Unternehmen gefeiert wird, erhält die EU internationale Zustimmung für ihre harte Linie gegenüber Big Tech. Befürworter der EU-Politik argumentieren, dass die Maßnahmen notwendig seien, um Monopole zu verhindern und Verbraucherrechte zu schützen.
Der Konflikt zwischen den USA und der EU droht, die transatlantischen Beziehungen nachhaltig zu belasten. Ob es möglich ist, einen gemeinsamen Nenner zu finden, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch: Die Auseinandersetzung um Apple, Google und Co. könnte nur der Auftakt zu einem noch umfassenderen Handelsstreit sein.
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